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Die von Polo Ralph Laurenin Singapur eingereichte Klage gegen die Eintragung der schwarz-weißen Marke der United States Polo Association(USPA) mit zwei Polospielern wurde vom High Court abgewiesen, wodurch der Weg für die Eintragung der USPA-Marke zur Verwendung auf Brillen frei ist.
Die Marke von Polo Ralph Lauren, die einen einzelnen Polospieler zeigt, wurde erstmals 1996 in Singapur eingetragen. Die USPA ließ 2012 ihre Marke mit zwei Spielern für Brillen eintragen, woraufhin Polo Ralph Lauren 2013 Widerspruch einlegte und geltend machte, dass sein Logo im Laufe der Jahre „technische Unterscheidungskraft erlangt“ habe. Die USPA entgegnete, dass das Polo-Spieler-Logo von Ralph Lauren nicht unterscheidungskräftig sei, und verwies auf ähnliche Marken in der Kategorie Brillen, darunter die des Beverly Hills Polo Club, des Santa Barbara Polo & Racquet Club und der World Polo Championship. Im vergangenen Jahr stellte das Amt für geistiges Eigentum von Singapur (IPOS) keine Verwechslungsgefahr fest.
Sehen Sie sich selbst die Logos an, die in den IPOS-Dokumenten abgebildet sind:
Polo Ralph Lauren legte gegen die IPOS-Entscheidung Berufung ein, aber das Gericht in Singapur bestätigte den früheren "geringen Grad der Ähnlichkeit" und wies die Berufung des Unternehmens zurück.
Polo führt seit 1984 vor US-Gerichten einen ähnlichen Rechtsstreit mit der USPA. In einem Geschworenenprozess im Jahr 2006 wurde entschieden, dass das USPA-Logo auf Bekleidung, Lederwaren und Uhren verwendet werden darf. Im Jahr 2009 untersagte jedoch eine einstweilige Verfügung der USPA die Verwendung des Logos auf Parfüms. Im Mai 2015 befand ein US-Gericht dann, dass das USPA-Logo „in einigen Märkten keine Rechtsverletzung darstelle“, und hob eine Verurteilung wegen Missachtung des Gerichts im Zusammenhang mit dessen Verwendung auf Sonnenbrillen auf, die Polo als Verstoß gegen die einstweilige Verfügung von 2009 geltend gemacht hatte.
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